Gute Nachrichten: Videobeweis per Dashcam in Deutschland zugelassen.

25. Mai 2016

@ imperator400

Ob es soooo schmeichelhaft für Dich ist, wenn selbst "EIN JURISTISCHER LAIE" sofort sieht, dann Du das OLG-Urteil völlig falsch interpretierst - das magst Du selber beurteilen.

Ich habe meine Interpretation hier - wie auch HeavyMetal und zinn2003 u.a. klar offengelegt. Und ich bin mir sicher, daß ein juristischer Profi mir bzw uns zustimmen wird.

Eine schwerwiegende Ordnungswidrigkeit, welche deswegen ja auch mit 1 Monat Fahrverbot belegt wird, wie Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit um mehr als 30 km/h oder Rotlichtverstoß ist nicht "irgendeine" Ordnungswidrigkeit. Sondern eine schwerwiegende Ordnungswidrigkeit.

Zudem steht jedem Beschuldigten zu, die Entscheidung des ersturteilenden Gerichts durch die nächste Instanz überprüfen zu lassen. Wir leben keineswegs in einer Bananenrepublik.

Mit anderen Worten: deine gewagte Behauptung, jede "Bußgeldstelle" könne nun "nach eigenem belieben" handeln, ist also schlicht und einfach UNZUTREFFEND. Und das sieht man bereits als logisch denkender juristischer Laie.

@ Imperator400

@ McFly

Ob eine Rotlichtfahrt mit oder ohne Verkehrsgefährdung einhergeht, ist fast immer völlig zufallsbedingt. Und es gibt in Deutschland eine lange Geld-Phase, zudem noch einen tolerierten Rotphasenbereich (war zumindest früher sogar bis zu 3 sek. lang). Wer keinen Unfall baut, der sollte einfach dankbar zum Himmel schauen - und heilfroh sein, niemanden verletzt oder gar getötet und nicht einmal Sachschaden angerichtet zu haben. Und kann sogar froh sein, in der Schadenklasse nicht hochgestuft zu werden etc….

Ich würde als Rotlichtfahrer lediglich Ärger über mich selber an den Tag legen - ausgerechnet andere als Denunzianten zu verachten, käme mir nicht in den Sinn. Es ist faktisch doch völlig egal, ob die eigene grobe Fahrlässigkeit oder der Vorsatz nun von einem Rotlichtblitzer, einem Polizisten oder einem Zivilisten beobachtet oder zur Anzeige gebracht wurde. Am Anfang steht schlicht und einfach eigenes Versagen.

Irgendein dämlicher Typ in meiner Nachbarschaft hat mich offenbar inzwischen zum 3. Mal wegen "Fahrens ohne grüne Plakette" (= Parken vor der eigenen Haustür, ganz Köln ist eine "Umweltzone") angeschmiert.

Von allen Autos in der langen Strasse (überall freies Parken, also war es keine Bordsteinschwalbe in Uniform) habe ich die niedrigsten Emissionen (1,2 TDI). DAS würde ich strohdumme Denunziation nennen...

Aber ich habe es immer wieder verschlampt, mich um die grüne Plakette zu kümmern. Eigene Dummheit. Letztlich zwingt mich dieser Depp (vermutlich ein gelangweilter Rentner oder ein grüner Fundi oder militanter Radfahrer) nur dazu, mich endlich zu kümmern. Übrigens ist dafür kein Video nötig.

So what?

Ich werde lediglich einen amüsanten Briefwechsel mit dem Ordnungsamt bzw der Bußgeldbehörde haben, indem ich die Emissionswerte der hier ungestraft mit "grüner Plakette" parkenden Autos und die meiner Eco-Kugel mal auflisten …. Ich nehme an, der Briefwechsel wird kabarettreif werden…

Wie Zinn2003 es bereits schön zusammenfasste: Das OLG hat sehr umsichtig und weise entschieden. Und wenn die Bußgeldbehörde dagegen verstößt, so wird sie einen Rüffel vom Gericht bekommen. Somit ist Missbrauch ein Riegel vorgeschoben - und jedwede künstliche Aufregung über das Urteil unberechtigt und völlig übertrieben.-

Ich glaube, sehr nachvollziehbar dargelegt zu haben, wie sich solche Urteile generell in der Praxis auswirken. Wenn es keinen fest definierten Katalog von Vergehen gibt (bzw. eine wie auch immer geartete Grenze) oder eine nichtssagende Grenze gezogen wird ("schwerwiegende Ordnungswidrigkeiten"), führt das zu einem Wildwuchs an Bußgeldbescheiden, weiteren Prozessen vor Gericht und einem langsamen Definitionsprozess, der sich so herausbildet. Irgendwann werden also andere Gerichte eine Art "Grenze nach unten" bei der Verwertbarkeit von Dashcamaufnahmen ziehen. Und die wird alles andere als hoch sein.

Der Fehler, den ihr hier alle macht, ist, daß ihr nicht versteht, daß das OLG nur deswegen aus dem Ordnungswidrigkeitengesetz zitiert hat, damit der Anschein entsteht, man wolle Wildwuchs durch Anzeigen bei kleinsten Vergehen unterbinden. Dem ist aber nicht so. Es ist eine juristische Binsenweisheit, daß bei Ordnungswidrigkeiten von einer Verfolgung abgesehen werden kann. Das sind eben keine Offizialdelikte. Das steht nur drin, um klarzustellen, daß keine automatischen Verurteilungen/Bebußungen ohne Pro-Forma-Abwägung erfolgen werden, weil das eben grundgesetzwidrig wäre. Man kann das auch so interpretieren: Die Dinge, bei denen die Bußgeldstelle bisher weggesehen hat, bei denen wird sie zukünftig auch im Falle von Dashcamaufnahmen wegsehen und nicht verfolgen. Welche Dinge sind das? In der Realität sehen Bußgeldstellen nur dann von einer Verfolgung ab, wenn das erwartete Bußgeld niedriger ist als die Kosten der Verfolgung.

Das Gericht hat das GG sehr stark "verbogen" und "wegdefiniert", um seine Haltung vertreten zu können. Da würde doch keine geschützte Privatsphäre verletzt, weil man ja nur im Straßenverkehr gefilmt würde, usw., außerdem dürfe man ja auch von einer Verfolgung absehen, und - vor allem - es müsse natürlich immer eine Abwägung stattfinden. Wie sich das auswirkt, habe ich schon oben geschrieben und tue es gerne nochmal: Das wird nur dazu führen, daß im Bescheid/Urteil immer drinstehen wird, es habe eine Abwägung stattgefunden. Aber natürlich überwiege das Verfolgungsinteresse. Das wird sich wie beim rechtlichen Gehör auswirken, das jedem Angeschuldigten gewährt werden muß, das aber eine reine Formalie ohne Bedeutung ist. Natürlich wird es auch Pipifax-Anzeigen geben, wo dann auch mal entschieden wird, daß das Verfolgungsinteresse hintanzustehen habe. Aber das wird eher solche Anzeigen betreffen, wo es sich um absolute Lappalien handelt (z.B. wie z.B. Langsamfahren).

Ich will nicht oberlehrerhaft wirken. Aber juristische Urteile kann man oftmals mit normaler Logik nicht korrekt interpretieren, weil diese geradewegs in den Irrtum führt.

Außerdem läuft leider nicht immer alles so schön perfekt und gerecht in der Juristerei ab, wie es eigentlich sollte. Oder habt ihr schonmal einen Fall erlebt, wo die Staatsanwaltschaft aktiv auf die Suche nach entlastenden Indizien für einen Angeklagten geht? Dazu ist sie eigentlich verpflichtet. Als Laie weiß man das nicht und als Staatsanwalt lacht man nur darüber. Man will eine Verurteilung erreichen, da spielt es keine Rolle, daß im Gesetz eigentlich mal wegen Gerechtigkeit und so irgendwelche Vorgaben zur ausgewogenen Ermittlungstätigkeit und Wahrheitssuche standen. Nur ein Beispiel.

Diese ganzen Beispiele sind natürlich nicht geeignet, irgendjemanden zu überzeugen, der meine Argumentation vorher schon ignoriert hat.

Mehrschwein, nimm bitte zur Kenntnis, daß du hier in diesem Thread - leider - genau das verkörperst, was du sonst immer kritisierst. Kein Zur-Kenntnis-Nehmen von Argumenten der Gegenseite und stur auf seinem Standpunkt beharren. Ansonsten kritisierst du oft und sehr präzise gesellschaftlich-politische Mißstände. Aber hier bestehst du drauf, daß wir natürlich in keiner Bananenrepublik lebten und daß es dem OLG und dem Staat immer um Gerechtigkeit und vernünftige Abwägung gehe und daran bitte keiner zweifeln darf. Ich nehme mal an, du sagst das mehr aus Rechthaberei denn aus echter Naivität. Wofür auch dein persönlich gemeinter einleitender Satz (im übertragenen Sinn: "Du interpretierst das Urteil falsch und jeder sieht es, du Depp") spricht. Und du willst kein Fanatiker sein... gab es eigentlich jemals irgendwelche Fanatiker, die sich selbst als solche bezeichneten? Wohl kaum...

Ihr freut euch halt, weil ihr jetzt Rache nehmen könnt für die jahrelang erlittenenen Kränkungen, Ängste und Nötigungen im Straßenverkehr. Das verstehe ich. Aber man muß wissen, wo die Grenze ist.

Du schreibst, wenn man was falsch mache, wäre es doch egal, ob man von der Polizei, dem Ordnungsamt oder eben einem privaten Anzeigenden der Strafe zugeführt wird. Ich sage jetzt einmal etwas für Leute mit einer solchen Einstellung total Ketzerisches: Die meisten Menschen wollen im Straßenverkehr auch mal mit einer unabsichtlichen Übertretung durchkommen, ohne behelligt zu werden. Darauf hat man auch ein Recht in einer halbwegs freiheitlichen Gesellschaft. Ich fahre im Jahr 40.000 km. Ich bin sicher, daß ich jedes Jahr so viele Fehler mache, daß ich, müßte ich für jeden dafür büßen, wahrscheinlich Dutzende Bußgeldbescheide im Jahr bekommen würde. Und das ist doch bei jedem so. Erst diese Woche fuhr ich z.B. über eine seit sicherlich über einer Sekunde rote Ampel, weil ich auf der Gegenfahrbahn ein seltenes Auto gesehen habe, das ich schon lange nicht mehr gesehen habe und das sowieso recht selten ist, mir aber sehr gefällt (wen's interessiert: war ein Mazda MX-6). Und bumm, als ich wieder nach vorne sah, konnte ich aus dem Augenwinkel gerade noch erkennen, daß die Ampel, über die ich gerade fuhr, rot zeigte. Passiert ist nichts und wahnsinnig lang war sie sicher auch nicht rot, aber man hätte mich dafür plattmachen können, wenn man gewollt hätte.

Wir werden doch bei einer Totalüberwachung alle verlieren. Ungetrübtes, entspanntes Vergnügen auf der Straße wird man so bald vergessen können. Und das nur wegen ein paar Rasern und Dränglern, die braven Denunzianten so viel Wut ins Hirn geschossen haben, daß sie wie von der Leine gelassene Kettenhunde jedes Fehlverhalten zur Anzeige bringen.

Es geht hier nicht um Sicherheit im Straßenverkehr, sondern darum, ob man es schlechten, gemeinen Menschen erlauben möchte, ihre Mitmenschen zu verpfeifen und ein Klima der Angst auf den Straßen zu erzeugen. Klar, es wird auch oft die Richtigen treffen. Aber noch viel öfter harmlose Leute, die mal nen Fehler gemacht haben. Die Nachteile überwiegen die Vorteile bei weitem.

Aber in einem Staat, in dem man mit Gestapo, Stasi jede Menge gute Erfahrungen mit dem Denunzieren von Mitmenschen gemacht hat, wundert es nicht, daß ein solches Verhalten ernsthaft sogar von einem OLG als salonfähig erachtet wird.

Aber okay, ihr wollt die Zusammenhänge und die gesellschaftlichen Folgen nicht sehen und euch einreden, das Urteil wäre ausgewogen und jeglicher Wildwuchs würde unterbunden, weil - natürlich - die Kommunen gern auf die Bußgelder verzichtet, weil denen ja Augenmaß und Gerechtigkeit so wichtig sind.

Gruß,

imperator400

25. Mai 2016

Was für Angebersprüche? Und was für Rückzugsgefechte? Ich habe eine zuvor gemachte Aussage korrigiert bzw. präzisiert. Nicht mehr, nicht weniger!

Mag sein. Die "Schwere" lässt sich aber relativ eindeutig am Strafmaß festmachen.

Smiley in meinem Beitrag übersehen???

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So, und jetzt freue ich mich auf meinen Kurzurlaub mit dem Mopped. Ich wünsche mir, dass keiner von unserer Truppe zu Schaden kommt. Sollte es dennoch so sein, dann hoffe ich, dass irgendwo eine Dashcam vorhanden ist, mit deren Hilfe der Unfallhergang rekonstruiert werden kann, wenn anderweitig und im Sinne der Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen keine Aufklärung möglich ist.

Ich verzichte jetzt auf weitere Streitereien, die ab jetzt ja auch nur noch weiter auf die Ebene des Persönlichen absinken könnten. Auch habe ich kein Interesse, irgendjemandem seine unklugen Sätze aus vergangenen Postings vorzuhalten, die man eben im Eifer des Gefechts bisweilen so schreibt. Das kann jedem passieren.

Um das Ganze abzuschließen, sei hiermit noch gesagt, daß ich es im unaufgeregten Rückblick selbst für unklug halte, daß ich auf von mir als Herablassung wahrgenommene Kommentare allzu empört mit dem schnoddrigen "Bullshit"-Satz geantwortet habe.

Das führt nie zu der durchaus heftigen, aber immer fairen und ausgeglichenen Diskussion, die mir in solchen Gesprächen - auch wenn sie im Internet stattfinden - immer wichtig ist.

Vielleicht siehst du ja deinen bewußt provokanten Satz von wegen wer wem bei was das Wasser reichen kann mittlerweile genauso.

Viel Spaß beim Motorradfahren und allzeit gute und sichere Fahrt

Gruß,

imperator400

**zinn2003** · 25. Mai 2016

Ihr freut euch halt, weil ihr jetzt Rache nehmen könnt für die jahrelang erlittenenen Kränkungen, Ängste und Nötigungen im Straßenverkehr. Das verstehe ich. Aber man muß wissen, wo die Grenze ist.

Wir werden doch bei einer Totalüberwachung alle verlieren. Ungetrübtes, entspanntes Vergnügen auf der Straße wird man so bald vergessen können. Und das nur wegen ein paar Rasern und Dränglern, die braven Denunzianten so viel Wut ins Hirn geschossen haben, daß sie wie von der Leine gelassene Kettenhunde jedes Fehlverhalten zur Anzeige bringen.

Mich würde mal erntshaft interessieren wen du du da alles meinst. Ernsthaft jeden der irgendwann eine Anzeige erstattet hat?

Wie kommst du nur auf die Idee das:

-jeder mit Dashcam plötzlich frei dreht?

-die Kapazitäten bei den Ordnungsämtern vorhanden wären, so das die das Freidrehen abarbeiten können

- derzeit nicht mehr als genug Owis zur Anzeige gebracht werden könnten, ohne das man eine Dashcam benötigt. Blos scheinen deine gehassten Denunzianten eher selten zu sein. Oder gibt es da Zahlen mit wievielen Anzeigen die Ordnungsämter dank digitaler Bildverarbeitung schon jetzt überschwemmt werden?

25. Mai 2016

Mich würde mal erntshaft interessieren wen du du da alles meinst. Ernsthaft jeden der irgendwann eine Anzeige erstattet hat?
Wie kommst du nur auf die Idee das:

-jeder mit Dashcam plötzlich frei dreht?

-die Kapazitäten bei den Ordnungsämtern vorhanden wären, so das die das Freidrehen abarbeiten können

- derzeit nicht mehr als genug Owis zur Anzeige gebracht werden könnten, ohne das man eine Dashcam benötigt. Blos scheinen deine gehassten Denunzianten eher selten zu sein. Oder gibt es da Zahlen mit wievielen Anzeigen die Ordnungsämter dank digitaler Bildverarbeitung schon jetzt überschwemmt werden?

Natürlich reden wir hier nicht über das, was gegenwärtig passiert, sondern das, was aufgrund dieses Urteils und dem alltäglichen Krieg auf den Straßen, der viele zu frustrierten Wutbürgern macht (natürlich nicht jeden, ich nehme ja für mich auch in Anspruch, trotz allem Ärger im Großen und Ganzen gelassen zu bleiben), in Zukunft passieren könnte.

Bisher gab es ja auch eher Urteile, die ein Verwenden von Dashcams mehr oder weniger ausgeschlossen haben (man mußte ds Ding aus konkretem Anlaß einschalten), weswegen das Ganze jetzt erst beginnen dürfte.

Natürlich ist nicht jeder mit einer Dashcam ein potentieller Spinner und Massen-Denunziant. Ich kann z.B. vollkommen verstehen, wenn man sich so ein Ding zulegt, weil man im Falle eines Unfalls Beweise der eigenen Schuldlosigkeit erbringen möchte.

Aber die Hemmschwelle scheint, zumindest bei denen, die sich hier geäußert haben, teilweise recht niedrig zu sein.

Ich finde es generell übergriffig, anderen Leuten die Polizei oder die Bußgeldstelle auf den Hals zu hetzen. Auch bei den typischen Dränglern, die einem am Heck kleben zum Beispiel, über die ich mich auch oft ärgere.

Es ist schwer, sich damit vor Leuten, die mit dem Anzeigen in solchen Fällen kein Problem haben, zu rechtfertigen. Klar, es liegt ein Verstoß gegen die StVO vor, der potentiell gefährlich ist. Aber weiß ich denn z.B., ob das derjenige nur tut, weil er gerade die letzten 10 Kilometer von einem absichtlich langsam fahrenden Oberlehrer gnadenlos ausgebremst wurde und deswegen wütend und frustriert ist und dann in diesem Zustand dem nächsten von ihm in seiner verzerrten Wahrnehmung als "Oberlehrer" wahrgenommenen Fahrzeug dicht auffahrend die Lichthupe gibt? Klar, man sollte sich so nicht verhalten und das eine rechtfertigt nicht das andere. Aber so jemanden dann auch noch anzeigen? Dann fühlt er sich doppelt wie der Depp vom Dienst und baut einen langanhaltenden Frust auf, der sich irgendwo Bahn brechen muß. Man hat doch nur immer eine Momentaufnahme in seinem abgeschlossenen Blech- bzw. Alu-Käfig und ist sehr schnell dabei, mit einer trügerischen Sicherheit davon auszugehen, daß diese Leute alle aus purer Rücksichtslosigkeit und Böswilligkeit handeln und daß man sie deswegen via Anzeige fertigzumachen hat. Man sehe sich da nur die undifferenzierte Wortwahl z.B. in Mehrschweins Postings an. Da trieft der Haß zwischen jeder Zeile raus.

"Es gibt keine seltsamen Menschen. Wenn man die Menschen zu verstehen sucht, so wird man sehen, daß ihr Verhalten immer einen Grund hat". Hab ich mal irgendwo gelesen und finde ich hier sehr passend.

Habt ihr schonmal erlebt, was passiert, wenn man mit einem wütenden Menschen redet, der sich wie der letzte Arsch benimmt, und er dann, weil man ruhig und respektvoll bleibt und ihm zeigt, daß man darum ringt, Verständnis für ihn zu haben, sofort erleichtert und freundlich reagiert? Das ist nicht immer so, aber sehr, sehr oft. Wir haben's alle nicht leicht. Das klingt platt, aber ich find es einfach nicht richtig, über jemanden den Stab zu brechen, der sich mal gehen läßt, ohne das groß was passiert.

Denkt mal drüber nach, was es mit einem Menschen macht, wenn er plötzlich einen Bußgeldbescheid durch Dashcam-Denunziation in seinem Briefkasten findet, weil er vor 2 Wochen aus einer konkreten Wut/Notlage heraus jemanden im Straßenverkehr bedrängt hat oder über ne rote Ampel gefahren ist (was ja sogar meist nur ein Versehen war) und er sein Fehlverhalten vielleicht schon längst eingesehen hatte und sich selber fragt, mein Gott, wie konnte ich mich nur so aufführen?

Der wird bei der nächsten Fahrt einen neuen Grund haben, aus Frustration durchzudrehen. Oder vielleicht einen x-beliebigen Langsamfahrer auf der mittleren oder linken Spur seinerseits aus Rache mit einer Dashcam anzuzeigen. Das führt doch zwangsläufig in eine üble Spirale, wenn man bedenkt, wie Menschen funktionieren. Ein Disziplinieren durch Denunzieren wird nicht funktionieren.

Das sind alles Dinge, über die so ein Denunziant nicht nachdenkt. Übrigens, das Wort meine ich nicht pejorativ, es bezeichnet einfach jemanden, der jemand anderen bei den Behörden verpfeift. Wer nicht so genannt werden will, fährt nicht rum und zeigt andere an.

Leider hat sich auch das Gericht, das doch auch nur aus Menschen besteht, nicht mit diesen Fragen beschäftigt. Es sah einen Delinquenten, der ein Fehlverhalten begangen hat und den es nicht einfach davonkommen lassen wollte. Was irgendwo verständlich, aber falsch ist, denn das Signal ist fatal. Es versetzt einer Gesellschaft, die - wenn wir ehrlich sind - doch sowieso schon zu 90% am Ende ist, einen weiteren Nadelstich.

Niemand kann euch (damit meine ich einfach diejenigen, die hier zu erkennen gegeben haben, eine Dashcam zum Anzeigen erwerben zu wollen) daran hindern, ab jetzt jeden Drängler anzuzeigen. Ich bitte euch nur, mit dieser Macht (die das Urteil nunmal jedem Bürger verleiht) verantwortungsvoll umzugehen. Jede Anzeige schafft potentiell einen neuen Wutbürger. Und davon gibt es sowieso schon viel zu viele.

Außerdem kann ich nicht ernsthaft glauben, daß es hier in diesem Forum doch relativ viele gibt, die eine Gesellschaft wollen, in der jeder jeden überwacht. Denn genau darum geht's.

Gruß,

imperator400

Bearbeitet 25. Mai 2016 von gelöscht

**zinn2003** · 25. Mai 2016

Außerdem kann ich nicht ernsthaft glauben, daß es hier in diesem Forum doch relativ viele gibt, die eine Gesellschaft wollen, in der jeder jeden überwacht.

Ich auch nicht. Deshalb halt dich deine Ausführungen schlicht für völlig überzogen und sehr fern jeder Realität.

**ItsHigherToBeABayer** · 25. Mai 2016

Ich auch nicht. Deshalb halt dich deine Ausführungen schlicht für völlig überzogen und sehr fern jeder Realität.

Ich muß mich (dummerweise) hier dem Imperator anschließen. Leute, ihr habt keine Ahnung was da draußen für Leute existieren!

Um wieder ein Beispiel aus dem Leben meines Polizei-Bruders zu zitieren: Kommt ein (Wut-)Bürger in die Polizeiwache und beschwert sich über einen Specht, der aus irgendeinem Grund dauernd an ein Signalhorn hämmert. "Tun sie was dagegen!" Originalantwort "Soll ich ihn etwa runterschießen?" Bürger "Nun werden sie mal nicht frech!"

Natürlich gibt es die von Imperator zitierten Fahrer mit den geschwollenen Halsschlagadern, aber nach meiner Erfahrung sind sie in der Minderheit. Die Meisten, die sich - wie ich bald - eine Dashcam installieren, wollen einfach nur Rechtssicherheit in Grenzsituationen - sei es für sich selbst oder Andere.

Ich werde die cam NICHT nach Rechts schwenken, um Fahrer beim Nasenbohren oder Kiffen aufzunehmen ...

Mehrschwein · 26. Mai 2016

Zunächst einmal:

Sehr schön, daß die Phase des unsachlichen Und respektlosen Umgangs hier im Thread überwunden zu sein scheint!

@ Imperator 400

Wir beide und noch so mancher Andere hier teilen meines Erachtens nach viele Bedenken in Hinsicht auf Verrohungstendenzen und Trends zum Gesetz des Dschungels in unserer Gesellschaft und auch im Hinblick auf die nötige Verteidigung der elementaren Bürgerrechte (nur Stichworte zwecks Verbildlichung: NSA, Überwachungsstaat, Abschaffung vin Bargeld, Geheimverhandlungen TTIP, CETA, etc).

Im Hinblick auf das hiesige Thread-Thema "Entscheidung des OLG" sehe ich Deine Bedenken und die Anderer jedoch als total überzogen bis paranoid geprägt an.

Mißbrauch des OLG Urteils ist bereits im Urteil selber klar ausgeschlossen.

Der Bereich der Grauzone wird - wie Bei allen neuen Gesetzen bzw juristischen Fragestellungen "ausgeklagt" werden. Das heißt, daß bis zur letzten ggf obersten Instanz (BVerfG) durchgeklagt werden wird.

Das ist nicht ungewöhnlich, sondern fast schon jahrzehntelange Praxis.

Warum sollte ausgerechnet diese Fragestellung eine Ausnahme sein!?

Es ist genau umgekehrt als Du es darstellst: Das "Ausklagen" durch die Instanzen ist eine der großen Errungenschaften unserer Demokratie und unseres im internationalen Vergleich traumhaft guten (und dennoch prinzipbedingt keineswegs unfehlbaren) Rechtssystems. Es ist nicht perfekt - aber die bestmögliche Variante aller mir bekannten Rechtssysteme.

Deine leicht paranoide Prognose hast Du im Übrigen auch mitnichten inhaltlich begründet, sondern lediglich teilweise durchaus äusserst gewagte Behauptungen bzw Unterstellungen geboten.

Bspw hast Du behauptet, das OLG hätte willentlich (!) Rechtsbeugung betrieben, indem es bewusst (!) eine weit auslegbare Urteilsbegündung zugunsten der Bußgeldbehörden formuliert hat.

Du benutzt die Formulierung "hat, um...".

Spätestens hier dreht Deine Position eindeutig ins Terrain der wilden Verschwörungstheorien.

Was Deine Vorwürfe angeht, ich würde meinen eigenen Ansprüchen der Ergebnisoffenheit nicht genügen:

Das sehe ich ganz anders.

DENN: Ich habe stets sachorientiert und mit inhaltlichen Argumenten gearbeitet.

Leider kam von der Gegenseite viel unsachliches bzw leicht durch Fakten widerlegbares.

Wenn ich angesichts der Argumentationslage dann bei meinen Argumenten und meiner Position bleibe, so ist das nicht eine "fanatische" Position, sondern lediglich zwingend logisch - angesichts der schwachen bis absurden Argumentation der Gegenseite, welche nicht im Geringsten in sich schlüssig oder gar überzeugend ist.

Wieso sollte ich meine Position ändern, wenn man mich nicht sachbezogen zu überzeugen vermochte? Etwa, um Euch das ersehnte Gefühl zu geben, Eure scheache Position sei stärker als es in der Realität ist?

Wir sind doch kein Kindergarten und auch nicht auf dem Ponyhof - wir sind Erwachsene, die mit Spekt, aber in der Sache (zum Nutzengemeinsamer Erkenntnis, solange der Einzelne dazu fähig sein sollte) hart und weiterführend diskutieren sollten. Nicht mehr - aber auch nicht weniger.

@ItsHigherToBeABayer

Solche Verwirrten wie den "Specht-Denunzianten" hat es immer schon gegeben.

Wir wissen, daß das Beispiel nichts mit Dashcams zu tun hat - solche Volldeppen wie der Specht-Geschädigte sind bereits jetzt bis zur Grenze ihrer fragwürdigen psychisxhen "Leistungsfähigkeit" aktiv - eine weitere Steigerung ist gar nicht mehr möglich, die sind voll ausgelastet.

Bearbeitet 26. Mai 2016 von Mehrschwein

Mehrschwein · 30. Mai 2016

Der Täter, welcher sich mit seinem Kumpel auf der bielbefahrenen Aachener Str in Köln in dichtem verkehr und mit über 100km/h ein Rennen lieferte und eine Radfahrer umgebracht hast, ist zu einer Haftstrafe von 21 Jahren und 9 Monaten verurteilt worden.

Die mögliche Maximalstrafe beträgt 5 Jahre, die Staatsanwaltschaft forderte 3 Jahre 6 Monate.

Ich hoffe, dieses Urteil wird endlich ein klares Signal setzen...

Hinweis vom Moderator

...es sind 2 Jahre und 9 Monate. Ingo

Bearbeitet 30. Mai 2016 von Ingo

Mehrschwein · 30. Mai 2016

Der Täter, welcher sich mit seinem Kumpel auf der bielbefahrenen Aachener Str in Köln in dichtem verkehr und mit über 100km/h ein Rennen lieferte und eine Radfahrer umgebracht hast, ist zu einer Haftstrafe von 21 Jahren und 9 Monaten verurteilt worden.

Die mögliche Maximalstrafe beträgt 5 Jahre, die Staatsanwaltschaft forderte 3 Jahre 6 Monate.

Ich hoffe, dieses Urteil wird endlich ein klares Signal setzen...

Hinweis vom Moderator

...es sind 2 Jahre und 9 Monate. Ingo

sorry, war ein Tippfehler auf dem iPad.. ist aber evident, da

1) 21Jahre nicht einmal bei Serienmördern verhängt werden…

2) Ich ja schrieb, daß die Höchststrafe 5 Jahre nicht überschreiten kann…

Danke für den Hinweis auf den Tippfehler...

Durnesss · 30. Mai 2016

Boah, kannst du es nicht einfach mal gut sein lassen? Immer das letzte Wort. :shake:

(Das war meine private Meinung, als MOD schreibe ich in blau)

Mehrschwein · 30. Mai 2016

@ Durness

schön, wie Du die Stimmung anheizen kannst… ein absolut unnötiger, rein persönlicher Kommentar von Dir, der dadurch, daß er als "privat" klassififíziert wird, nicht sozialverträglicher oder gar weiser wird.

Aber immerhin haben die drei typischen Leute durch Dich jetzt die Gelegenheit, sich ausgerechnet für Deinen völlig sinnfreien Kommentar zu be"DANKE!"n….

**Nupi** · 30. Mai 2016

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Nagah · 31. Mai 2016

@ Durness

schön, wie Du die Stimmung anheizen kannst… ein absolut unnötiger, rein persönlicher Kommentar von Dir, der dadurch, daß er als "privat" klassififíziert wird, nicht sozialverträglicher oder gar weiser wird.

Aber immerhin haben die drei typischen Leute durch Dich jetzt die Gelegenheit, sich ausgerechnet für Deinen völlig sinnfreien Kommentar zu be"DANKE!"n….

1) Auch ein Moderator darf im Forum mal rein privat unterwegs sein.

2) Dir fällt wohl gar nicht mehr auf wie penetrant du "das letzte Wort" haben willst, oder?

Mehrschwein · 31. Mai 2016

1) Auch ein Moderator darf im Forum mal rein privat unterwegs sein.
2) Dir fällt wohl gar nicht mehr auf wie penetrant du "das letzte Wort" haben willst, oder?

den Vorwurf halte ich für ebenso falsch wie unangemessen. Was penetrant ist, ist sicherlich eine subjektive Klassifikation.

wenn ich mich bei einem Forumsmitglied dafür bedanke, daß er einen Tippfehler korrigierte, so ist es ziemlich unangemessen, wenn mir für einen "Dank" ein Moderator vorwirft, ich wäre jemand, der "immer das Letzte wort haben" müsse. Es war ein schlichter Dank an Ingo.

Kannste ja gerne noch einmal nachrecherchieren, ist nur wenige postings weiter oben zu lesen. Solche Äusserungen wie die von Durness sind einfach nur auf persönliche Herabsetzuung zielend. Wenn mann es in Diskussionen nicht mit Sachargumenten schafft, muss halt unter die Gürtellinie gezielt werden, das scheint sich so mancher zu sagen und für angemessen zu halten….

Ich verstoße nicht gegen Forenregeln und wünsche einfach, daß solche persönlichen Bemerkungen gegen Forenmitglieder wie mich wenigstens seitens der Moderatoren (die haben auch als privat schreibende Mitglieder logischerweise Vorbildfunktion) und anderer offizieller Leute schlicht unterbleiben.

Im Übrigen habe ich versucht, das mit Durness per PN zu klären, aber er antwortet nicht.

Diese ganze Aktion von Durness und Dir ist abgesehen davon absolut off-topic. Es geht hier nicht um subjektive Befindlichkeiten, sondern um die neue Einordnung von Videobeweisen vor deutschen berichten bei Straftaten und schweren Ordnungswidrigkeiten. Und im Gegensatz zu so manch Anderen habe ich als Threaderöffner NICHT die Grenzen des Respektes und der Etikette überschritten.

Können wir jetzt on topic bleiben oder nicht?

Danke dafür....

Bearbeitet 31. Mai 2016 von Mehrschwein

McFly · 31. Mai 2016

Lionel, was erwartest Du jetzt fuer eine Reaktion? Ingo hat es vorbildlich gerichtet, und es wurde sich - wie immer etwas wortreicher als nötig - bedankt. Hätte man locker dabei bewenden lassen können...so ist es einfach nur provokant und das muß IMHO nun wirklich nicht sein.

Cheers, Michael

Edit: Mist, zu spät...

herr_tichy · 31. Mai 2016

die haben auch als privat schreibende Mitglieder logischerweise Vorbildfunktion

Nein. Manchmal möchte ich hier einfach das schreiben, was ich denke und meine, ohne dauernd darüber nachdenken zu müssen, ob dann nachher einer wegen mir bei Rot über die Ampel läuft. Das ist ein Anspruch, den man vielleicht haben kann, wenn jemand für Repräsentation in der Öffentlichkeit bezahlt wird, aber selbst da hat man am Wochenende frei und darf sich benehmen wie ein normaler Mensch. Sollte das der Anspruch sein, der hier an die gestellt wird, die freiwillig Arbeit übernehmen und sollte sich das in der Mehrheit durchsetzen, dann hätte ich keine Lust mehr auf den Job.

Mehrschwein · 31. Mai 2016

Nein. Manchmal möchte ich hier einfach das schreiben, was ich denke und meine, ohne dauernd darüber nachdenken zu müssen, ob dann nachher einer wegen mir bei Rot über die Ampel läuft. Das ist ein Anspruch, den man vielleicht haben kann, wenn jemand für Repräsentation in der Öffentlichkeit bezahlt wird, aber selbst da hat man am Wochenende frei und darf sich benehmen wie ein normaler Mensch. Sollte das der Anspruch sein, der hier an die gestellt wird, die freiwillig Arbeit übernehmen und sollte sich das in der Mehrheit durchsetzen, dann hätte ich keine Lust mehr auf den Job.

Ich meine keineswegs, daß man als heiliger agieren muss, wenn man Moderator ist und privat postet.

Aber andere ans Bein pinkeln und persönlich anmachen - wird das die natürliche Autorität stärken, wenn dasselbe Forenmitglied in seiner Moderatorenfunktion jemand Drittes zu respektvollerem Umgang aufruft? wohl kaum… DAS meinte ich - und keineswegs, daß man nicht auch mal "ins Unreine" posten dürfte… ist mein Standpunkt jetzt besser verständlich?

herr_tichy · 31. Mai 2016

Jepp.

**Karat21** · 31. Mai 2016

Aber das war noch nicht das letzte Wort....

**Madcek** · 31. Mai 2016

Test...

Durnesss · 31. Mai 2016

OOOHHHHHMMMMMMMMMMMMM........

Ich werde mich zu dem Thema noch genau einmal äussern.

Jetzt.

@Mehrschwein

Bisher hab ich da nix zu gesagt, weil ich das Thema Dashcam uninteressant finde. Als Mod muss ich aber fast alles lesen, isso.

In diesem Thread gibt es bez. der Forenregeln imho nix zu bemängeln.

Als Member stört mich aber deine für mich offensichtliche Unfähigkeit, andere Meinungen zuzulassen. In deiner Bewertung des Wortes Penetranz stimme ich dir voll zu, es ist eine subjektive Klassifikation.

Du wirfst mir mangelnde Diskussionsfähigkeit vor obwohl ich in keinster Weise mit dir diskutiert habe. Und es auch nicht will.

Eine Reaktion auf deine PN hättest du aber abwarten können, anstatt deine Anschuldigungen öffentlich zu machen. Ich zumindest war um 13:16Uhr arbeiten, bis 18:15Uhr falls es dich interessiert.

Danach habe ich was gegessen und eine Familie hab ich auch noch.

Also entschuldige bitte wenn ich als Mod nicht immer online bin.

Bezüglich deiner Kritik an meiner Arbeit als Moderator steht es dir frei, dich im Club zu engagieren, Mehrheiten zu suchen für dein Anliegen um es dann auch in der Mitgliederversammlung durchzusetzen. Wenn du das nicht möchtest, aus welchen Gründen auch immer, dann steht dir das natürlich frei.

Aber verschone mich mit deinem ewigen mimimimimi.

Thomas

Bearbeitet 31. Mai 2016 von Durnesss

1. Juni 2016

"Danke für den Hinweis" PUNKT PUNKT PUNKT ist kein harmloser Dank, sondern eine klassische Spitze, gerade wenn man ein Posting so beendet.

Solche Feinheiten fallen vielleicht nicht jedem auf, aber die Mehrheit hier ist dazu durchaus in der Lage, denke ich mal.

Ich diskutiere gerne mit Leuten, die eine andere Meinung haben (sonst wär's ja auch langweilig), aber bei dir, Mehrschwein, hat es einfach keinen Sinn. Deswegen bin ich auch aus der Diskussion ausgestiegen. Wer andere Positionen nicht zumindest ein Stückweit als zulässig und potentiell richtig erachtet, mit dem kann man nicht diskutieren, sondern sich nur blödsinnig im Kreis drehen.

Du bist einerseits hochsensibel und schnappst sofort ein, wenn man dir irgendwas vorwirft (oder du meinst, daß man dir was vorwirft), andererseits wirfst du mit persönlichen Herablassungen und Unterstellungen nur so um dich.

Du sagst, man gehe nicht auf deine Argumente ein, und selbst gehst du inhaltlich auf nichts ein und wiederholst einfach nur deine Position. Was sagst du denn dazu, daß z.B., wie von mir geschrieben, Gerichtsurteile IMMER Interpretationssache sind, gerade wenn es sich um die Auswirkungen in der Zukunft dreht?

Gar nichts, du gehst darüber hinweg und konzedierst nichtmal diese Binsenweisheit. Stattdessen versuchst du nochmals, hanebüchen und mit bloßen Behauptungen, zu "beweisen", daß nur deine Interpretation richtig ist. Wer das dann anders sieht, ist für dich "paranoid". Aber wenn man dir dann zurecht vorwirft, daß du zur Rechthaberei neigst, heulst du rum und fühlst dich schwer persönlich getroffen. Wie du nebenher andere als paranoid oder sonstwas bezeichnest, das vergißt du anscheinend oder es ist für dich keine Beleidigung - denn die kommt ja immer nur von den anderen, gell?

Selber stellst du irgendwelche abstrusen Visionen als hundertprozentig sichere Tatsachen hin ("der Boom bei Elektroautos wird zur Zunahme der Kernkraft und daher zu einem Reaktorunglück führen"), aber wenn jemand ein Gerichtsurteil eher negativ interpretiert, was dieses eben eindeutig hergibt, unterstellst du ihm Paranoia. Dabei sage ich ja ganz klar, daß es nicht so kommen muß - aber es kann. Und das reicht dir schon für deine hysterischen Postings.

Tu dir doch selber mal den Gefallen und denk drüber nach, ob du hier irgendwelche Komplexe ausleben willst oder normal mit anderen umgehen kannst. Wenn ersteres zutrifft, dann wird über kurz oder lang keiner mehr mit dir diskutieren.

Ich zumindest habe erkannt, wie sinnlos und frustrierend es ist, wenn es jemandem nur um Selbstbvestätigung und Verteidigen der eigenen Meinung gegen andere geht. So lernt man im Leben nichts dazu. Das tut man nur, wenn man aus einer Diskussion anders rauskommt, als man reingegangen ist. Man muß sich fremde Blickwinkel nicht zu eigen machen (das tue ich auch nur in den seltensten Fällen), aber man kann doch auch mal sagen, hey, das kann man auch so sehen, ist doch interessant, da wäre ich gar nicht drauf gekommen usw.

Ach, was geb ich mir Mühe. Es ist, wie wenn man einem Esel das Rechnen beibringen möchte - wer das versucht, ist selber einer

Gruß,

imperator400

Connor · 1. Juni 2016

...
Ich werde mich zu dem Thema noch genau einmal äussern.

...

Ich bete für alle.

**zinn2003** · 1. Juni 2016

Ich bete für alle.

Ist doch schon vor deinem Post schieg gegangen.

@imperator400

Ich teile ja die Meinung von Mehrschwein bei der E-Mobilität gar nicht, aber deinen Diskussionsstil fand ich nun wirklich nicht wirklich angenehmer.

Durnesss · 1. Juni 2016

Hinweis vom Moderator

So, da hier nix mehr zum Thema kommt
macht der böse Moderator bis auf weiteres zu.

Steinigungen bitte per PN

Gute Nachrichten: Videobeweis per Dashcam in Deutschland zugelassen.

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